(1) Alle von uns abgeschlossenen
Verträge sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit
der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen
des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
akzeptieren wir insoweit, als sie nicht unseren Geschäftsbedingungen widersprechen.
(2) Abweichungen von
diesen Geschäftsbedingungen und von Erklärungen unsererseits, die zum Abschluß
eines Vertrages führen, sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
2. ANGEBOTE, PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind unsere Angebote
freibleibend und unverbindlich und werden erst mit unserer Auftragsbestätigung
für uns bindend. Alle Preise sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei über das normale Maß hinausgehenden Lieferungen und Leistungen sind wir
berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
(2) Gerät der Kunde mit Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt,
den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages
zu sperren. Weiterhin sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an
Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene
Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.Die
Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
(3) Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungs-bedingungen sowie Umstände,
die uns erst nach Vertragsschluß bekannt werden und befürchten lassen, daß der
Auftraggeber nicht rechtzeitig oder vollständig zahlen wird bzw. daß aufgrund
einer Veränderung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse die Zahlung gefährdet
ist, berechtigt uns, sofortige Sicherheitsleistung für alle Forderungen aus
dem Vertrag ohne Rücksicht auf Fälligkeit zu verlangen und bis zur Leistung
der Sicherheit die Arbeiten am Liefergegenstand bzw. der Dienstleistung einzustellen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen 10
Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Beanstandungen der Rechnung sind
innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt geltend zu machen. Zahlungen haben in der Währung
zu erfolgen, in der die Rechnungssumme ausgewiesen ist. Wir sind berechtigt,
trotz anderslautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf
dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen angefallen,
so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen
und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den
Betrag verfügen können. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt,
wenn der Scheck eingelöst wird.
3. GEHEIMHALTUNGSPFLICHT
(1) Der Kunde wird mit der gebotenen Sorgfalt darauf hinwirken,
daß alle Personen, die von ihm mit der Bearbeitung oder Erfüllung dieses Vertrages
betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten und
die aus dem Bereich des Auftraggebers erlangten Informationen nicht an Dritte
weitergeben oder sonst verwerten.
(2) Die Firma MAAB und deren Partner sind verpflichtet,
alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen
des Kunden vertraulich zu behandeln.
4. SERVICEBESCHREIBUNG UND ZAHLUNG
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Inanspruchnahme
unserer Leistungen zustande. Dieser wird gemäß unserer geltenden Preisliste
abgerechnet. Sämtliche Leistungen erfolgen unter ausdrücklichem Eigentumsvorbehalt.
Eine Dokumentation erfolgt nur bei schriftlicher Bestätigung durch uns. Bei
nachgewiesenen Mängeln an der erbrachten Lieferungen und Leistungen behalten
wir uns das Recht auf Nachbesserung vor. Der Vertrag ist für beide Seiten spätestens
zwei Wochen vor Vertragsende durch Einschreiben mit Rückschein kündbar. Das
Recht einer fristlosen Kündigung, aus wichtigem Grund, behalten wir uns vor.
5. HAFTUNG, SCHADENSERSATZANSPRÜCHE
(2) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus
positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter
Handlung sind sowohl gegen uns, gegenüber unseren leitenden Angestellten als
auch gegenüber unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen,
soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(3) Der Ausschluß gilt nicht für Fälle der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie
einer Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz. Haftung und daraus resultierende
Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert begrenzt.
6. URHEBER- BZW. REPRODUKTIONSRECHT
(1) Wir sind berechtigt, jedes fertiggestellte Produkt
mit unserem Copyright zu versehen. Somit dürfen Produkte, die von uns hergestellt
wurden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer
Art vervielfältigt, replizert, digitalisiert oder anderweitig verändert werden,
es sei denn, der Auftraggeber holt zuvor die schriftliche Freigabe von unserer
Firmenleitung ein.
7. RÜCKGABERECHT
(1) Wir weisen hiermit ausdrücklich auf Ihr
Recht hin, die Ware durch Rücksendung zurückzugeben. Insoweit verweisen
wir auf eine separate Belehrung über das
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass im Falle einer wirksamen Rückgabe
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung
oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn
die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren
Prüfung zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht
im übrigen vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
8. VERSANDKOSTEN
(1) Die Lieferung innerhalb Deutschland beträgt
5,00 € zuzüglich bei Nachnahme noch eine Gebühr von 3,50 €.
Ab einen Wert von 250,00 € ist die Bestellung versandkostenfrei. Für
Lieferungen in alle anderen Staaten wird Ihnen die jeweilige Höhe der Versandkosten
individuell mitgeteilt und errechnet sich aus dem Zielland. Sie haben nach Mitteilung
der Versandkosten das Recht, von der Bestellung zurückzutreten.
Firma: MAAB
Sitz: Seelacher Berg 3, 96317 Kronach, Germany Verantwortlich: Frau Claudia Bayer
Telefon +49-(0)9261/962838-2 · Telefax +49-(0)9261/962838-1
Mobil +49-(0)163 / 4267293
Internet: http://www.maab.de · E-Mail:claudia.bayer@maab.de
Ust-Ident-Nr.: DE 229341672
Steuernummer: 228/203/30254, Finanzamt Kronach